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Bewusste Provokation? Menschenrechtsausschuss des Bundestags reist nach Taiwan

"Wir werden das Ein-China-Prinzip nicht akzeptieren" – Taipeh zu Xis Hoffnung auf Wiedervereinigung

“Wir werden das Ein-China-Prinzip nicht akzeptieren” – Taipeh zu Xis Hoffnung auf Wiedervereinigung

Taiwan und Japan seien unmittelbare Austragungsorte des “globalen, systemischen Wettbewerbs zwischen liberalen Demokratien auf der einen und autoritären Regimen auf der anderen Seite”, sagte Delegationsleiter Heidt beispielsweise dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). “Taiwan hat sich zu einer Demokratie mit funktionierenden rechtstaatlichen Strukturen entwickelt und teilt eine Auffassung von Menschen- und Freiheitsrechten, die der unseren sehr ähnelt”, sagte Heidt und wertet damit Taiwan indirekt zum Staat auf.  Heidt rechnet offenbar mit unfreundlichen Reaktionen Chinas und nimmt das Risiko in Kauf.

Die Reise findet im Rahmen einer zunehmenden Konfrontation des Westens mit China statt. Deutschland sieht sich zusammen mit seinen westlichen Partnern in einem “Systemwettbewerb” mit dem Land. Ziel sei es, den Aufstieg Chinas zu bremsen. Dazu greift der Westen zu einseitigen Sanktionen und schürt den Konflikt um Taiwan mit dem Ziel, eine militärische Konfrontation zu erreichen. Ähnlich wie in der Ukraine rüsten die USA die Insel auch militärisch auf. 

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