Quelle: AP © Andrew KasukuHaitis Interimspremier Ariel Henry. Aufnahme vom 01. März 2024.
Angesichts der Eskalation der Bandengewalt hat die Regierung in Haiti den Ausnahmezustand und eine nächtliche Ausgangssperre für die Hauptstadt Port-au-Prince verhängt. Nun will Ariel Henry, der im Land seit der Ermordung des letzten gewählten Präsidenten Jovenel Moïse im Sommer 2021 regierte, sein Amt niederlegen. Damit soll er sich bereit erklärt haben, einem Vorschlag der karibischen Staatengemeinschaft Caricom zu folgen.
Henry habe in einer Videoansprache bekanntgegeben, dass seine Regierung sofort nach der Einsetzung eines Übergangs-Präsidialrates zurücktreten werde, berichtete Reuters. “Ich möchte dem haitianischen Volk für die Chance danken, die mir gewährt wurde”, so der Premier. Er rief die Haitianer dazu auf, “Ruhe zu bewahren und alles zu tun, damit Frieden und Stabilität so schnell wie möglich zurückkehren”.
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Guyanas Präsident Mohamed Irfaan Ali soll inzwischen mitgeteilt haben, dass ein siebenköpfiger Präsidialrat für den Übergang bis zu Wahlen in Haiti gegründet werde. Dieser Rat solle einen neuen Interimspremierminister bestimmen. Im Anschluss an die jüngsten Verhandlungen der karibischen Staatengemeinschaft in Jamaika erklärte Ali, dass “wir in diesem Zusammenhang den Rücktritt von Premierminister Ariel Henry anerkennen”.
Haiti steckt seit langem in einer sozialen und politischen Krise, die nach der Ermordung von Präsident Jovenel Moise am 7. Juli 2021 eskalierte. Das Land war mit einem beispiellosen Anstieg der Aktivitäten krimineller Gruppen konfrontiert worden, während sich die humanitäre Lage aufgrund mehrerer Naturkatastrophen verschlechterte.
Ende Februar spitzte sich die Lage zu. Während sich Henry auf einer Auslandsreise in Kenia befand, um dort ein Abkommen über die Entsendung einer Eingreiftruppe zu unterzeichnen, mit der Haiti die Bandenkriege unter Kontrolle bekommen wollte, kam es zum Aufstand. Eine bewaffnete Bande stürmte Haitis größtes Gefängnis und befreite Hunderte Häftlinge. Ausufernde Bandengewalt sorgte für Tote und Verletzte. Die bewaffneten Gruppen forderten den Rücktritt von Ariel Henry.
