Quelle: AFP © VESA MOILANEN / LEHTIKUVADer schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson bei der Pressekonferenz während der 74. ordentlichen Sitzung des Nordischen Rates. Helsinki, Finnland, 1. November 2022.
Der türkischen Zeitung Daily Sabah zufolge habe der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson erklärt, Schweden wolle das Memorandum, das es zusammen mit der Türkei und Finnland unterzeichnet habe, vollständig umsetzen.
Im Laufe seines Besuches in Ankara am Dienstag bestätigte der Ministerpräsident unter anderem, dass Schweden auf den Dialog mit terroristischen Gruppierungen verzichten werde. Außerdem arbeite das skandinavische Land daran, das Verbot für Waffenexporte zu beenden.
“Sie werden sehen, wie die Einschränkungen in der Verteidigungsindustrie aufgehoben werden und wir konkrete Schritte unternehmen, wie etwa den Beginn der Waffenexporte.”
Zum Abschluss seines Treffens mit dem Vorsitzenden des türkischen Parlaments, Mustafa Şentop, erklärte Kristersson, das schwedische Parlament arbeite auch an der Gründung einer Gruppe zur Zusammenarbeit mit dem türkischen Parlament.
Später am Dienstag wird Kristersson mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zusammentreffen.
Schweden hatte das Memorandum für den NATO-Beitritt am 28. Juni 2022 zusammen mit Finnland und der Türkei unterzeichnet. Das Dokument legt die Bedingungen fest, die Stockholm und Helsinki erfüllen müssen, damit die Türkei dem NATO-Beitritt der beiden Länder zustimmt. Eine der wichtigsten Bedingungen ist dabei die Forderung, dass Schweden auf den Dialog mit den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) verzichten soll. Denn die YPG gilt in der Türkei als terroristische Organisation.
