Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/M. PopowDer Präsident der Bundespolizei Dr. Dieter Romann und die Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser (12.11.22)
Im laufenden Jahr hat die Bundespolizei bislang 75.934 unerlaubte Einreisen nach Deutschland festgestellt. Über die deutsch-polnische Grenze seien mehr als 12.000 illegale Einreisen erfolgt, über die deutsch-tschechische Grenze 15.000 und über die deutsch-österreichische Grenze mehr als 6.000, sagte Bundespolizeipräsident Dieter Romann am Freitag in Berlin bei der Vorstellung des Jahresberichts seiner Behörde.
Dabei seien Ukrainer nicht erfasst. Diese dürfen legal einreisen. Im September habe es 12.700 unerlaubte Einreisen gegeben, im Oktober 13.400. Solche fünfstelligen Monatszahlen habe es zuletzt im Februar 2016 gegeben, so Romann.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die den Bericht gemeinsam mit Romann vorstellte, sagte: “Wir wollen die Menschen schützen, die vor Krieg oder politischer Verfolgung zu uns fliehen. Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung, aber kein Mensch sollte sich auf den gefährlichen Fluchtrouten in Lebensgefahr bringen, um dann in Europa keine Bleibeperspektive zu haben.” Sie kündigte an, dass sie die Kontrollen an der Grenze zu Österreich über den November hinaus verlängern wolle. An der Grenze zu Tschechien sei die Bundespolizei bereits verstärkt in der Schleierfahndung aktiv.
Neue Migrationswelle
Schon im vergangenen Jahr hatte die Bundespolizei einen deutlichen Anstieg unerlaubter Migration nach Deutschland festgestellt. Die Beamten registrierten 57.637 unerlaubte Einreisen nach Deutschland, das ist eine Zunahme um 63 Prozent gegenüber dem Vorjahr und laut Bundespolizei der Höchststand seit 2017.
Auch irreguläre Binnenmigration zwischen EU-Staaten spielte dem Bericht zufolge eine Rolle, und zwar insbesondere aus Griechenland. In Griechenland als Flüchtlinge anerkannte Menschen reisten demnach mit dem Flugzeug nach Deutschland, um hier erneut einen Asylantrag zu stellen. Laut Bundespolizei wurden an Spitzentagen mehr als 100 Personen festgestellt, die so vorgingen.
Etwa die Hälfte der unerlaubt Eingereisten, die die Bundespolizei an den Grenzen aufgriff, kam laut Bericht aus dem Irak, Afghanistan und Syrien. Die Behörde verzeichnete im vergangenen Jahr insgesamt 15.074 Rückführungen, der Großteil davon Abschiebungen, aber auch 3.092 Zurückschiebungen aus dem Grenzbereich.
