Quelle: Legion-media.ru © IPONArchivbild: Demonstranten mit Schild “U.N. rein – Russland raus” auf einer Demonstration unter dem Motto “Frieden für Berg-Karabach”, Berlin, 23. September 2023
Die starke Abhängigkeit Armeniens von Russland seit 1991 sei ein “strategischer Fehler” für die Republik gewesen, sagte Armen Grigorjan, der Sekretär des Sicherheitsrates der Republik Armenien.
Ihm zufolge war Jerewan 20 Jahre lang in fast allen Bereichen von Moskau abhängig – in der Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und im militärischen Bereich, was “Teil unserer gemeinsamen Sicherheitsregeln” war. Als “wir jedoch im Jahr 2020 sahen, dass dieses System nicht funktionierte”, begannen die armenischen Behörden mit der Suche nach Alternativen, um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten. Grigorjan behauptete:
“Die Schritte wurden aus dem Grund unternommen, dass das Sicherheitssystem sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene innerhalb der OVKS nicht funktioniert hat.”
Er teilte mit, dass der Anteil Russlands an der militärisch-technischen Zusammenarbeit in Armenien in den letzten Jahren von 96 auf weniger als zehn Prozent gesunken sei, was auf eine “Entscheidung Russlands” zurückgehe. Grigorjan fügte hinzu, Jerewan habe mit Moskau seit 2021 Waffenverträge im Wert von 250 Millionen US-Dollar unterzeichnet und auch ein Konzept für die Reform der Armee entwickelt. Die Waffen seien jedoch nie geliefert worden, wodurch das Land gezwungen gewesen sei, sich nach neuen Partnern umzusehen, betonte der Sekretär des Sicherheitsrates. Er erläuerte:
“Einer der bekanntesten dieser Partner ist Indien, Frankreich ist seit Kurzem einer, wir arbeiten mit verschiedenen Ländern der Europäischen Union und vielen anderen Ländern zusammen.”
Armenien meldet EU-Beitrittswunsch an
Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan hatte im September 2023 beklagt, dass die Abhängigkeit Armeniens von Russland in Sicherheitsfragen ein strategischer Fehler sei. Er fügte hinzu, dass Jerewan sich um eine Diversifizierung im Bereich der Sicherheit bemühe, denn wenn es darum gehe, die Sicherheit Armeniens zu gewährleisten, “stellt sich heraus, dass jemand entweder nicht willens oder nicht in der Lage ist”, dies zu tun. In der Vergangenheit hat der Politiker wiederholt die OVKS und die russischen Behörden dafür kritisiert, dass diese sich weigern, Armenien in Berg-Karabach zu helfen, obwohl alle Länder der Welt Berg-Karabach als aserbaidschanisches Territorium anerkennen, darunter auch Armenien, sodass sich die gegenseitigen Beistandsverpflichtungen zwischen Armenien und Russland im Rahmen der OVKS nicht auf den Krieg in der Region erstrecken, wie Russlands Außenminister Sergei Lawrow heute erneut betonte.
Im Februar antwortete Paschinjan in einem Interview mit dem Fernsehsender France 24 auf die Frage nach einem möglichen Austritt des Landes aus der OVKS, die “von Russland dominiert wird”, dass die Teilnahme der Republik an der OVKS eingefroren sei. Später stellte er klar, dass die Teilnahme Jerewans de facto eingefroren sei, aber wenn die Organisation ihren Verpflichtungen nicht nachkomme, werde sie de jure austreten.
Das OVKS-Sekretariat und der Kreml erklärten nach den Worten des armenischen Premierministers, dass sie keine offizielle Erklärung von Jerewan über ein Einfrieren der Mitgliedschaft erhalten hätten. Der russische Außenminister Sergei Lawrow hatte zuvor erklärt, Moskau nehme die Versuche zur Kenntnis, die Interessen der NATO im Transkaukasus über Armenien zu fördern. Er äußerte die Hoffnung, dass “Jerewan sich bewusst ist, dass die Vertiefung der Zusammenarbeit mit der Allianz zum Verlust der Souveränität im Bereich der nationalen Verteidigung und Sicherheit führt”.