Quelle: www.globallookpress.com © Stefano PortaEine Demonstration fordert für Julian Assange vergeblich die Verleihung der Ehrenbürgerschaft von Mailand am 11. März 2024.
Das Wall Street Journal berichtete unter Berufung auf anonyme Quellen, es gebe Verhandlungen zwischen den Anwälten von Julian Assange und dem US-Justizministerium. Danach solle sich Assange schuldig bekennen für den Vorwurf des falschen Umgangs mit Geheiminformationen, dafür würden ihm fünf Jahre, die er bereits in Auslieferungshaft im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh verbracht hat, als verbüßt angerechnet werden.
“Regelbasierte Ordnung, my Ass!” – EU-Abgeordneter Sonneborn zur Assange-Verhandlung in London
Bisher lautet der Anklagevorwurf gegen Assange in den USA auf Spionage, und es drohen ihm dafür bis zu 175 Jahre Haft. Die Höchststrafe für den Paragrafen 1924 des US-Bundesstrafrechts (Title 18), in dem es um den besagten falschen Umgang mit Geheiminformationen geht, beträgt dagegen “nur” fünf Jahre in Bundeshaft. Das hieße mit hoher Wahrscheinlichkeit, dass Assange freikäme, weil dieses Strafmaß als bereits verbüßt angesehen werden kann.
Vor seiner Abschiebehaft hatte Assange bereits acht Jahre in der Londoner Botschaft von Ecuador gelebt, um einer Auslieferung an die USA zu entgehen. Ein Regierungswechsel in Ecuador führte dann dazu, dass er innerhalb der Botschaft von der Londoner Polizei verhaftet wurde und diese verlassen musste. Assange, der australischer Staatsbürger ist, soll in den Vereinigten Staaten angeklagt werden, weil er als Mitgründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks unter anderem ein Video veröffentlicht hatte, auf dem Kriegsverbrechen der US-Armee im Irak zu sehen sind.
Spätestens seine Verfolgung durch die US-Behörden hatte zu einer weltweiten Solidaritätsbewegung geführt. Dennoch hält ihn die britische Regierung seit fünf Jahren in verschärfter Haft. In dieser Zeit des Botschaftsexils und der Haft hatte er geheiratet und Kinder gezeugt. Zuletzt vergrößerten sich die Sorgen um seinen Gesundheitszustand. Die Haftanstalt Belmarsh ist noch aus Zeiten der Inhaftierung von IRA-Gefangenen berüchtigt für ihre besonders extremen Haftbedingungen.
