© Tagesschau / ARDFDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, Screenshot des Artikels auf der Homepage der Tagesschau am 18. Februar 2024.
Die Tagesschau titelt am Sonntag:
“FDP geht erneut auf Distanz zur Ampel.”
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, heißt es in dem Bericht, bemängele “die Problemanalyse von Wirtschaftsminister Habeck” und werbe erneut für eine bürgerliche Koalition.
Wer von der deutschen Politik noch nie etwas gehört hat, könnte denken, die FDP sei eine Oppositionspartei und kein integraler Bestandteil eben jener kritisierten Ampelkoalition. Man könnte denken, nicht die FDP stelle einen Vizekanzler und Finanzminister, dessen Haushalt das Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt hatte, sowie einen Verkehrsminister, dessen bislang größte Leistung darin bestand, alle direkten Flug- und Bahnverbindungen zwischen Deutschland und Russland gecancelt zu haben.
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Die Tagesschau bezieht sich dabei auf ein Interview, das Djir-Sarai mit der Bild am Sonntag führte. Er sagte darin, Deutschland brauche einen Wirtschaftsminister, der in der Lage sei “die Dinge so zu sehen, wie sie sind”. Zudem brauche es einen Minister, der “in der Lage ist, die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen”.
Djir-Sarai sagte in dem Interview weiter, er sei davon überzeugt, dass eine bürgerliche Koalition aus CDU, CSU und FDP in der Lage wäre, die Probleme des Landes gemeinsam richtig zu analysieren und auch gemeinsam Lösungen zu finden. In gemeinsamen Sitzungen mit Vertretern von CDU und CSU “müsste ich nicht jedes Mal die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft erklären”, so Djir-Sarai. FDP, CDU und CSU hätten in den vergangenen Jahren Fehler gemacht und viele Themenfelder dem “grün-linken Zeitgeist” überlassen. Daher sei es wichtig, wieder offensiv dafür zu werben, dass man bürgerliche Mehrheiten brauche, um die Probleme im Land anzupacken.
In allen Meinungsumfragen der letzten Wochen liegt die FDP stabil unter fünf Prozent und würde damit den Wiedereinzug in den Bundestag verpassen, sollten die Bundestagswahlen jetzt abgehalten werden. Das erklärt möglicherweise die “Distanz”, die die FDP nun zu ihrer eigenen Bundesregierung sucht.
Und morgen in Ihrer Tageszeitung und bei der Tagesschau:
“Olaf Scholz (SPD) wirft dem Bundeskanzler Inkompetenz vor.”
