Quelle: AP © Bundas EnglerSymbolbild
Am Donnerstag kamen die Außenminister der Visegrád-Gruppe (V4) aus Tschechien, Polen, Ungarn und der Slowakei in Prag zusammen. Medienberichten zufolge sollen dort Bratislava und Budapest die Europäische Union (EU) für die Finanzierung von Waffenlieferungen an die Ukraine kritisiert haben. Gleichzeitig haben sie ihr aber auch vorgeworfen, den Krieg statt Frieden zu fördern.
Analyse
Die Brüche in der EU werden tiefer
Wie die Nachrichtenagentur TASS meldet, erklärten der slowakische Außenminister Juraj Blanár und Ungarns Außenminister Péter Szijjártó, dass ihre Länder nicht an der tschechischen Initiative teilnehmen würden, Granaten für die Ukraine außerhalb westlicher Länder zu erwerben.
Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen habe Blanár deutlich gemacht, dass die Slowakei keine militärischen Lieferungen an Kiew tätigen werde. Der diesbezügliche Standpunkt der neuen Regierung in Bratislava sei klar, fügte Blanár hinzu. Die TASS zitiert den slowakischen Diplomaten wie folgt:
“Wir glauben, dass es für diesen Konflikt keine militärische Lösung gibt. Deshalb schließen wir uns der tschechischen Initiative nicht an. Ich möchte auch betonen, dass wir humanitäre Hilfe leisten und der Ukraine mit nicht militärischen Gütern helfen werden.”
Auch Ungarns Außenminister Péter Szijjártó soll klargestellt haben, dass Budapest Kiew bisher keine Militärhilfe geleistet habe und dies auch weiterhin nicht tun werde. Laut Szijjártó beteilige sich Budapest an keinem Vorhaben, das die Lieferung von Kriegsgerät und Munition an die Ukraine vorsehen würde.
Tschechiens Präsident Petr Pavel hatte bei der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar angekündigt, dass Tschechien in der Lage sei, eine beträchtliche Menge Waffen für die Ukraine außerhalb Europas zu beschaffen. Pavel sprach damals von 500.000 Schuss 155-Millimeter-Munition und 300.000 Schuss 122-Millimeter-Munition, die er bereits ausfindig gemacht habe.
